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   VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18.A   

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VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18.A (https://dejure.org/2020,1165)
VG Cottbus, Entscheidung vom 23.01.2020 - 5 K 1464/18.A (https://dejure.org/2020,1165)
VG Cottbus, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - 5 K 1464/18.A (https://dejure.org/2020,1165)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (20)

  • EuGH, 19.03.2019 - C-163/17

    Jawo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Die Unzulässigkeitsentscheidung ist auch nicht deshalb rechtswidrig, weil den Klägern in Ungarn die ernsthafte Gefahr eines Verstoßes gegen die Gewährleistungen des Art. 4 EU-GR-Charta droht (vgl. EuGH, Beschluss vom 13. November 2019 - C-540/17 u.a. - und Urteile vom 19. März 2019 - C-297/17 u.a. - und 19. März 2019 - C-163/17 -).
  • EuGH, 19.03.2019 - C-297/17

    Ibrahim - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Die Unzulässigkeitsentscheidung ist auch nicht deshalb rechtswidrig, weil den Klägern in Ungarn die ernsthafte Gefahr eines Verstoßes gegen die Gewährleistungen des Art. 4 EU-GR-Charta droht (vgl. EuGH, Beschluss vom 13. November 2019 - C-540/17 u.a. - und Urteile vom 19. März 2019 - C-297/17 u.a. - und 19. März 2019 - C-163/17 -).
  • EuGH, 13.11.2019 - C-540/17

    Hamed - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Die Unzulässigkeitsentscheidung ist auch nicht deshalb rechtswidrig, weil den Klägern in Ungarn die ernsthafte Gefahr eines Verstoßes gegen die Gewährleistungen des Art. 4 EU-GR-Charta droht (vgl. EuGH, Beschluss vom 13. November 2019 - C-540/17 u.a. - und Urteile vom 19. März 2019 - C-297/17 u.a. - und 19. März 2019 - C-163/17 -).
  • EuGH, 05.04.2016 - C-404/15

    Die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls muss aufgeschoben werden, wenn

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Insbesondere ist entgegen ihrer Auffassung nicht ernsthaft zu besorgen, dass ihnen die ungarischen Behörden ihren Schutzstatus unrechtmäßig wieder entziehen werden, zumal die Kläger auch schon darauf zu verweisen sind, gegen eine - unterstellte - unrechtmäßige Entziehung ihrer Schutzanerkennung Rechtsschutz vor den ungarischen Gerichten zu suchen (vgl. etwa EuGH, Urteil vom 17. März 2016 - C-695/15 - Rn. 62 für Rechtsschutz gegen Überstellung an ein als sicherer Drittstaat eingestuftes Land; EuGH, Urteil vom 05. April 2016 - C-404/15 und C-659/15 PPU, C-404/15, C-659/15 PPU - Rn. 103 für Rechtsschutz gegen Überstellung auf Grund Haftbefehls).
  • EuGH, 16.02.2017 - C-578/16

    C. K. u.a.

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Vielmehr ist aufgrund des nicht widerlegten Grundsatzes gegenseitigen Vertrauens davon auszugehen, dass die Klägerin in Ungarn Zugang zu medizinischer Versorgung hat und diese Versorgung insbesondere auch angemessen ist (vgl. EuGH, Urteil vom 16. Februar 2017, C-578/16 PPU -, Rn. 70).
  • BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14

    Die zuständige Behörde hat jedenfalls bei der Abschiebung von Familien mit

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Der inlandbezogene Bezug endet nämlich nicht bereits mit der Ankunft des Betroffenen im Zielstaat, sondern vielmehr erst nach Übergabe der Betroffenen an die dortigen Behörden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. September 2014 - 2 BvR 1795/14 - juris).
  • BVerwG, 06.06.2014 - 10 B 35.14

    Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Individuellen Vorerlebnissen kommt nur eine untergeordnete Bedeutung zu; sie führen insbesondere nicht zu einer Umkehr der Beweislast (vgl. BVerwG, Beschluss vom 06. Juni 2014 - 10 B 35.14 - juris).
  • BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99

    Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Denn dann wäre - und zwar unter dem Blickwinkel eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses - schon deren Abschiebung unzulässig, was nach der Kompetenzverteilung im Asylsystem von der zuständigen Ausländerbehörde zu berücksichtigen und mithin nicht Gegenstand des vorliegenden Asylrechtsstreits ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. September 1999 - 9 C 12.99 - juris, Rn. 14).
  • BVerfG, 10.10.2019 - 2 BvR 1380/19

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die unzureichende fachgerichtliche

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Nur dann, wenn ernsthaft zweifelhaft ist, dass die Verhältnisse in dem anderen Mitgliedstaat den Anforderungen des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG/Art. 4 EU-GR-Charta/Art. 3 EMRK entsprechen, muss das Gericht weiter aufklären (BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2019 - 2 BvR 1380/19 - juris, Rn. 15 m.w.N.).
  • EuGH, 24.04.2018 - C-353/16

    Einer Person, die in ihrem Herkunftsland in der Vergangenheit Opfer von

    Auszug aus VG Cottbus, 23.01.2020 - 5 K 1464/18
    Erkrankungen sind unter dem Blickwinkel des Art. 4 EU-GR-Charta zwar relevant, wenn der Betroffene an einer besonders schweren psychischen oder physischen Beeinträchtigung leidet und seine Abschiebung mit der tatsächlichen erwiesenen Gefahr einer wesentlichen und unumkehrbaren Verschlechterung seines Gesundheitszustandes verbunden wäre (EuGH, Urteil vom 24. April 2018 - C-353/16 -).
  • EuGH, 17.03.2016 - C-695/15

    Die Dublin-III-Verordnung gestattet es den Mitgliedstaaten, eine Person, die um

  • BVerwG, 25.04.2019 - 1 C 51.18

    Ausreisefrist; Fortführung; Lebensbedingungen; Rechtsverletzung; Sprungrevision;

  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2018 - A 4 S 544/18

    Unzulässigkeit des Asylantrags eines in Deutschland geborenen Kindes von im

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.11.2019 - 1 LB 5/19

    Asylantrag eines in Deutschland geborenen Kindes von im Dublin-Ausland

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2019 - 10 LA 218/18

    Antragsteller; Asylantrag; Dublin-Raum; Eltern; minderjährige Familienangehörige;

  • VGH Bayern, 22.11.2018 - 21 ZB 18.32867

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag - Asylantrag eines in Deutschland geborenen

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 4 LA 74/19

    Zur entsprechenden Anwendung des § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylVfG 1992 bei einem in

  • OVG Saarland, 29.11.2019 - 2 A 283/19

    Unzulässigkeit von Asylanträgen "nachgeborener" Kinder (Sekundärmigration)

  • OVG Sachsen, 05.08.2019 - 5 A 593/19
  • VG Cottbus, 14.11.2019 - 5 K 1962/18

    Anerkannte, keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

  • VG Saarlouis, 26.03.2021 - 3 K 628/20

    Syrien: Dublin Ungarn; Abschiebungsverbot für einen anerkannten und

    zur Praxis in ungarischen Transitzonen: EuGH, Urteil vom 17.12.2020, C-808/18, juris; Dörig, ZAR 2021, 66 unter 2.7; Hruschka/Progin-Theuerkauf, ZAR 2021, 3 9 vgl. die Kammerrechtsprechung zu Ungarn in Dublin-Fällen, bspw. Urteil der Kammer vom 18.04.2016, 3 K 185/15, nachgehend OVG des Saarlandes, Urteil vom 07.04.2017, 2 A 361/16 10 a.A. VG Cottbus, Urteil vom 23.01.2020, 5 K 1464/18.A, allerdings auf nichtstaatliche Organisationen abstellend, vgl. Rn 29 bei juris Schutzstatus verbleiben (vgl. United States Department of State, 2018 Country Reports on Human Rights Practices: Hungary, 13.03.2019, S. 20; Immigration and Asylum Office, National Directorate-General for Aliens Policing, As a refugee in Hungary - FAQ, What Aid and support the refugees are entitled to receive?, 28.12.2016, FAQ 3).
  • VG Bayreuth, 18.05.2021 - B 8 K 19.30521

    Subsidiärer Schutz in Ungarn

    Es sind keine derart erheblichen Funktionsstörungen in Ungarn ersichtlich, die eine Situation extremer materieller Not für Schutzberechtigte bei einer Rückkehr - unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen - nahelegen (s.a. VG Ansbach, U.v. 05.03.2020 - AN 17 K 18.50059, AN 17 K 18.50411; VG Berlin, B. v. 29.01.2020 - VG 33 L 1.20 A; VG Cottbus, U.v. 23.01.2020 - VG 5 K 1464/18.A).
  • VG Bayreuth, 18.05.2021 - B 8 K 19.30519

    Subsidiärer Schutz in Ungarn

    Es sind keine derart erheblichen Funktionsstörungen in Ungarn ersichtlich, die eine Situation extremer materieller Not für Schutzberechtigte bei einer Rückkehr - unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen - nahelegen (s.a. VG Ansbach, U.v. 05.03.2020 - AN 17 K 18.50059, AN 17 K 18.50411; VG Berlin, B. v. 29.01.2020 - VG 33 L 1.20 A; VG Cottbus, U.v. 23.01.2020 - VG 5 K 1464/18.A).
  • VG Cottbus, 02.04.2020 - 9 K 30/17
    Mit der Befristungsentscheidung des Bundesamtes wird konkludent ein Einreise- und Aufenthaltsverbot ausgesprochen (vgl. VG Cottbus, Urteil vom 23. Januar 2020 - 5 K 1464/18.A - juris Rn. 39).
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